Vorsitzender des Zweckverbands Interfranken sieht keinen „wichtigen Grund“ für Kündigung

WÖRNITZ – Der Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interfranken hat zur Folge, dass die Gemeinde Schnelldorf bis auf Weiteres zunächst im Zweckverband Interfranken verbleiben muss. Somit muss sowohl die Investitions- wie auch die Verwaltungsumlage für das Jahr 2017 an den Zweckverband abgeführt werden.

Erwartet „eindeutiges Signal“: Verbandsvorsitzender Karl Beck. Foto: Meyer

Lediglich die Modalitäten einer Auflösung des Zweckverbandes seien in der Verbandssatzung festgelegt, so der Verbandsvorsitzende Karl Beck, nicht aber der Austritt einer Mitgliedsgemeinde. Deshalb müsse schon ein „wichtiger Grund“ gegeben sein, damit eine Kommune aus einem Zweckverband aussteigen könne. Ein solcher sei nach Becks Dafürhalten derzeit „nicht ersichtlich“, weshalb für ihn ein Ausstieg der Gemeinde Schnelldorf „viel zu früh“ komme.

Die Ziele des Zweckverbands seien nach seinen Worten in der Verbandssatzung klar definiert. Nur weil sich die politische Zusammensetzung eines Gemeinderates durch eine Kommunalwahl geändert habe, ergebe sich daraus kein dringlicher Grund für einen Ausstieg. Ein solcher wäre nach Becks Einschätzung vermutlich dann gegeben, wenn der Zweckverband sich für die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes entscheiden würde, weil dann „andere Voraussetzungen“ geschaffen werden würden.

Die Gemeinde Schnelldorf sei aber bislang nicht mal bereit, auch nur die Gutachterkosten für eine Vermögens-auseinandersetzung zu tragen, weshalb der Schnelldorfer Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen die jetzt gegebenen Fakten bewerten und einen Beschluss über die Kostenübernahme verabschieden müsse.

Wie Beck weiter betonte, habe Schnelldorf jetzt drei Möglichkeiten. Sie könnte zum einen weiterhin im Zweckverband Interfranken verbleiben, was eine weitere Auseinandersetzung vermeiden würde oder warten, bis ein „wichtiger Grund“ vorliegt, mit dem auch eine außerordentliche Kündigung, welche vom Landratsamt Ansbach bestätigt werden müsste, möglich wäre. Schließlich könnte die Grenzlandgemeinde ihre Mitgliedschaft erneut kündigen; dann müsste weiter verhandelt werden.

Bei den bisherigen fünf Verhandlungsrunden in der Wörnitzer Geschäftsstelle des Zweckverbandes Interfranken war es zu keiner Einigung gekommen. Während der Zweckverband dabei durch seinen Vorsitzenden Karl Beck und dessen Stellvertreter Patrick Ruh sowie durch Geschäftsführerin Hedwig Schlund und Verbandsrat Oswald Czech vertreten war, machten sich auf Seiten der Gemeinde Schnelldorf Bürgermeisterin Christine Freier sowie die Gemeinderäte Karl Ludwig und Gerhard Probst sowie zweiter Bürgermeister Klaus Kleinert für deren Interessen stark.

Damit weitere Verhandlungen überhaupt einen Sinn machen, so Beck, müsste von Seiten der Gemeinde Schnelldorf nun ein „eindeutiges Signal zu den verhandlungswürdigen Punkten“ kommen. Der Bürgermeisterausschuss werde der Verbandsversammlung erst dann eine Zustimmungsempfehlung für einen Austritt erteilen, wenn eine „weitestgehende Einigung“ erzielt sei.

Zum Abschluss der Verbandsversammlung, welcher zahlreiche Zuhörer (darunter einige Gemeinderäte aus Schnelldorf) beiwohnten, dankte der Feuchtwanger Rathauschef Patrick Ruh dem Verbandsvorsitzenden für seine Arbeit und gratulierte zur Verleihung einer kommunalen Verdienstmedaille.

Kreisbaumeister Bernd Strobel vom Ansbacher Landratsamt stellte Beck angesichts der laufenden Auseinandersetzungen als „ein Vorbild im gemäßigten Sprachgebrauch“ heraus und sagte die weitere Unterstützung des Landkreises zu. hm