Hermann Schönborn wiederholt im Stadtrat Kritik zu Blocks im Heckenacker

ROTHENBURG – Diese klotzigen Bauwerke. Das sei doch wie Pseudo-Bauhaus im Schuhschachtelstil, grantelt Stadtrat Hermann Schönborn (UR). Auch passe das von den Dimensionen her einfach nicht in diesen von Einfamilienhäuseren geprägten Bereich Heckenacker Nord. Zuletzt im Stadtrat hat er als  Einziger mit Nein gestimmt zur inzwischen schon fünften Änderung des entsprechenden Bebauungsplanes.

Die Gebäude seien vielleicht für Frankfurt-Hoechst angebracht, aber nicht für das von niedriger Einzelbebauung geprägte und dafür geeignete Wohngebiet im Norden der Stadt, gab er zu verstehen. Schönborn versagte der erneuten Änderung des besagten Bebauungsplans deshalb als einziger seine Zustimmung. Bei der jüngsten Modifizierung geht es um einen Streifen, in dem statt bisher nur Einfamilienhäuser künftig auch Zweifamilienhäuser möglich sein sollen.

Überlagert worden ist dieser Punkt zuletzt im Stadtrat von einer Spielplatz-Diskussion, die eigentlich gar nichts mit dem Bebauungsplan zu tun hat. Eine „missverständliche Verwaltungsvorlage“ (Oberrechtsrat Michael Sommerkorn) war der Anlass. In einem Zwickel zwischen zwei Grundstücken und einem öffentlichen Weg soll ein im Mikado-Stil angelegtes Balancier-Gerüst aufgestellt werden, dazu Bank und Papierkorb. Anwohner fürchten, für sie sei dann die Ruhe dahin. Sie fordern eine für alle verträgliche Lösung. Es sei zu überlegen, ob es nicht besser wäre, den beiden angrenzenden Anwohnern vorzuschlagen, sie könnten den jeweiligen Anteil der Fläche zukaufen, schlug Schönborn nach längerem Hin und Her vor. Von Kinderlärm ist die Rede, aber auch vom angeschlagenen Vertrauen der Bürger in die Stadt. Angeblich war den Anwohnern bei zurückliegenden Gesprächen Zusicherungen gegeben worden, dass auf dem Zwickel nichts entstehen werde, was für sie Ruhe und ihren Frieden stören könnte.

Baukörper wie dieser passen nach Meinung von Hermann Schönborn nicht in diese Siedlung. Fotos: Weber

Dr. Wolfgang Scheurer und Peter Wack (beide CSU), Fritz Sommer und Susanne Landgraf (beide UR) äußern Verständnis für die Vorbehalte der Anlieger. Er würde sich manchmal wünschen, dass der Verwaltung etwas mehr Rückendeckung gegeben werde von Seiten des Stadtrats, hält dem Oberrechtsrat Michael Sommerkorn entgegen. Stadtrat Fritz Sommer (UR) schlägt vor, künftig zu prüfen, ob sich die Kosten für Kinderspielplätze nicht teilen ließen. Das könne sinnvoll sein, wenn beispielsweise bei einem größeren Wohnprojekt sowieso einer angelegt werden müsste und unweit auch noch ein öffentlicher vorhanden oder geplant sei. Redaktionell geändert zeigt sich inzwischen die Autowaschanlagenverordnung. Verstöße nicht nur an Sonn- und Feiertagen, sondern auch nach 20 Uhr werden nach dieser Erweiterung im Regelwerk künftig geahndet. Die Jahresrechnungen 2015 der Allgemeinen Unterrichtsstiftung der Allgemeinen Wohlfahrtsstiftung und der Dorndorff- und von Winterbachstiftung haben erfreuliche Überschüsse erbracht. Allein bei den erstgenannten Einrichtungen summiert sich der finanzielle Grundstock, der ja bei allen Ausschüttungen unangetastet bleiben muss, auf fast 100000 Euro. Die Allgemeine Unterrichtsstiftung bedenkt beispielsweise die Abschlussbesten von Förderschule, Realschule und des Gymnasiums mit einem Betrag von insgesamt 750 Euro. Die Dorndorffstiftung und die von Winterbachstiftung geben mit Zustimmung des Stadtrats für das Konfi-Camp 2016 (bei Venedig am Mittelmeer) statt bisher 5 Euro pro Teilnehmer (insgesamt 46) nun 10 Euro.

Auch das Thema Haushaltsüberschreitungen macht die Runde. Allerdings handelt es sich bei den rund 62500 Euro Umsatzsteuer, die beim Neubau der Mehrzweckhalle als Vorsteuer zu niedrig in Anschlag gebracht worden ist, um einen reinen Verrechnungsposten. Er geht auf den raschen Baufortschritt und dadurch bedingte höhere Ausgaben zurück. In den Rechnungsjahren 2012 bis 2014 war die damals noch nicht separat gebuchte Umsatzsteuer von der Bauausgabenhaushaltstelle auf die Umsatzsteuerhaushaltsstelle umgebucht worden. Die Mehrausgaben konnten aus der Rückvergütung aufgefangen werden. Ähnliches gilt für die 38000 Euro umfassende Haushaltsüberschreitung beim Rothenburg Tourismus Service (RTS). Im letzten Sommer hat der Stadtrat beschlossen, der Hospitalstiftung beim denkmalpflegerischen Mehraufwand zum Umbau des Spitalgebäudes mit knapp 29500 Euro unter die Arme zu greifen. Der Landkreis hat damals eine Zuwendung in gleicher Höhe in Aussicht gestellt. Die Mehrkosten für diesen Teil des Projektes haben sich inzwischen auf 2,150 Millionen Euro erhöht. Die Hospitalstiftung hat beim Landkreis Ansbach darum gebeten, den Zuschuss entsprechend anzugleichen. Nach seinen Richtlinien gewährt der Landkreis einen entsprechenden Unterstützungsbetrag nur, wenn sich die Sitzkommune in gleichem Umfang beteiligt. Es geht um einen Zuschuss, der nach der neuen Endsumme 43000 Euro betragen soll. Entsprechendes gilt für die Unterstützung durch die Stadt. Für das gleiche Projekt gibt es Städtebaufördermittel. Als Pauschale für Fassaden- und Dachsanierung errechnet sich 160000 Euro. Der Zuschuss aus der Städtebauförderung würde 96000 Euro betragen, der Anteil der Stadt somit 64000 Euro. Für Privatsanierungen stehen im Haushaltsjahr 2016 städtische Haushaltsmittel von insgesamt 193512,50 Euro zur Verfügung, einschließlich der Haushaltsausgabereste. -ww-