„Berg rumort und gebiert Maus“
Oberbürgermeister kritisiert im Stadtrat Kernwege-Konzept und Fördersystem
ROTHENBURG – „Der Berg rumort und gebiert eine Maus!“ Mit diesen Worten hat Oberbürgermeister Walter Hartl in der jüngsten Sitzung des Stadtrats (siehe weitere Berichte auf dieser Seite) das Kernwegenetz-Konzept der Kommunalen Allianz „ILE-Region Rothenburg“ kommentiert.
Dabei geht es um den Ausbau von Wegen und Straßen vor allem auch für die immer schwerer und immer breiter werdenden landwirtschaftlichen Fahrzeuge. Die Stadt könnte hier zwar unter anderem auch beim Ausbau von Ortsverbindungsstraßen und besonders maroder Abschnitte wie zwischen Leuzenbronn und Schnepfendorf oder zwischen Rothenburg und Schweinsdorf profitieren. Allerdings müsste sie sich dabei entweder in Geduld üben oder mit kleinen Ergebnissen zufrieden sein, wie das Stadtoberhaupt nach einem vor etwa einem halben Jahr geführten Gespräch mit dem Amt für ländliche Entwicklung resümierte.
So gut wie nichts
Ein verantwortlicher Vertreter der Behörde habe ihm bei der Unterredung signalisiert, im Rahmen dieses gemeindeübergreifenden Projektes stünden für den Ausbau des Netzes Mittel zur Verfügung, die gerade für ein bis zwei Kilometer Ausbau im Gesamtgebiet aller elf beteiligten Kommunen ausreichen. Inwieweit die damals geäußerte Einschränkung zum Tragen komme, dies könne sich stündlich ändern, sei schwer einzuschätzen.
Nach dem gegenwärtigen Konzept ist in einer Art Zeitraster eine Prioritäten-Liste zu erstellen. Dabei werden den Abschnitten kurzfristige (innerhalb der nächsten 10 Jahre), mittelfristige (innerhalb der nächsten 25 Jahre) und langfristige (über 25 Jahre) Dringlichkeit zugeordnet. Das bedeute, noch lange bevor es ans Ende des Konzepts gehen könne, müsse nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund weiterer technischer Entwicklungen bei den Fahrzeugen und Geräten in der Landwirtschaft wieder von vorn angefangen werden, betonte der Oberbürgermeister.
In diesem Zusammenhang übte er auch Kritik am Fördersystem hinter solchen Programmen. 60 Prozent der Gelder landen nach seiner Einschätzung in planenden Büros, die sich natürlich über die Aufträge freuten. Lediglich die restlichen 40 Prozent blieben für die vorgesehenen Investitionen übrig. Nach Auffassung des Stadtoberhauptes wäre es viel sinnvoller und effektiver, das Geld aus den Fördertöpfen zu nehmen und es nach einem Schlüssel aus Fläche und Einwohnerzahl an die einzelnen Kommunen zu verteilen.
Was nichts daran ändert, dass Rothenburg nun versucht, seinen vordringlichen Bedarf im Rahmen dieses Kernwege-Konzepts anzumelden. Einstimmig hat der Stadtrat deshalb die Straße zwischen Schnepfendorf und Leuzenbronn als besonders sanierungsbedürftig festgelegt.
Einstimmig befürwortet hat das Gremium am Ende auch das von Alfred Stahl (Polizeipräsidium Mittelfranken) und dem Rothenburger Inspektionsleiter Stefan Schuster vorgetragene Konzept zur geplanten Einführung einer Sicherheitswacht in der Tauberstadt (wir berichteten).
Gleiches gilt für das zum RothenburgMuseum umbenannte Stadtmuseum und sein neues Erscheinungsbild in typischem Schriftzug und moderner Bildkomposition auf Broschüren, Plakaten und Fahnen. Museumsleiter Dr. Hellmuth Möhring stellte das in Kooperation mit der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg/Schweinfurt entwickelte grafische Konzept vor. Außerdem präsentierte er weitere Schritte zur Entwicklung eines frischeren Zuschnitts beim Auftritt der Einrichtung im Internet, bei gestaffelten Eintritts-Angeboten und zu ersten Ausstellungen ab diesem Frühjahr.
Über einen warmen Geldregen darf sich die Stadt in Zusammenhang mit der Jahresrechnung 2017 freuen. Stadtkämmerer Franz Fisch präsentierte überaus postive Zahlen. Demnach konnten entgegen der ursprünglichen Etatplanung bei der Endabrechnung 4,77 Millionen Euro freigemacht werden, um die Kreditaufnahme von 6,7 Millionen Euro auf rund 2,8 Millionen Euro zu drücken. Womit der Schuldenstand trotz der vielen getätigten Großinvestitionen zum Ende 2017 nicht wie befürchtet rund 22 Millionen Euro beträgt, sondern etwas über 17 Millionen.
Stadtbaudirektor Michael Knappe stellte das geplante Vorgehen bei der Sanierung des Treppenturms am Rathaus vor. Er bereitete in diesem Zusammenhang auf ein erneutes Gerüst an der Fassade und einen außen liegenden Materialaufzug noch vor Pfingsten vor. Auch zur weiteren Sanierung des Kaisersaals muss wieder ein Gerüst aufgestellt werden: im Lichthof des Rathauses. -ww-
Da verschlägt es dem Bürger doch die Sprache. Planungen von bis zu 10 Jahren und länger als 25 Jahren für Straßen, die jetzt schon desolat sind oder es absehbar in den nächsten Jahren werden. Behörden und Politik, die derartiges verkünden kann man nicht mehr ernst nehmen, es erinnert einen eher an eine Bananenrepublik in der wir leben. Nur zur Erinnerung, die Kosten im Jahr 2016 und 2017 betrugen für Migration 28,7 Mrd. € nur im Inland. Finanzminister Scholz erklärte weitere Gelder von 39 Mrd. € sind bis 2022 nur für das Inland eingeplant. Da ist es verständlich, dass in unserer Region nur 1-2 km Straßen neu gebaut werden können. Aber die Gutmenschen in unserem Land wollen dies ja so.
Wir zahlen ja immer noch Solidaritätszuschlag damit der Osten langsam goldene Straßen hat, davon könnte man unsere doch mal erneuern.
Muss jedes Mal staunen wenn man über die ehemalige Grenze fährt was mit Geldern gemacht wurde.