Auch die SPD hält ihre Karten für Kommunalwahl weiter verdeckt

ROTHENBURG – Vorwahlmodus bei der Rothenburger SPD: Aber nicht etwa, dass die Genossen mit Listen oder gar einem OB-Kandidaten bzw. einer OB-Kandidatin für die ja schon in rund zehn Monaten anstehende Kommunalwahlen aufwartete. Nein, bis in den späten Abend hinein hatten sie sich mit Delegiertenwahlen und auch mit den nach zwei Jahren wieder fälligen Wahlen zur Vorstandschaft des Ortsvereins zu beschäftigen.

Von Europa überzeugt: v.l. St. Reihs, Mandosi, Rösch, Ehnes, Schmidt, P. Reihs. F.:ww

Die Rothenburger SPD scheint es mit der von der Bevölkerung schon längst erwarteten Offenlegung von Namen für den Wahlgang zum Stadtrat bzw. für das Stadtoberhaupt ebensowenig eilig zu haben wie alle anderen politischen Gruppierungen. Keiner kommt aus der Deckung. Dabei könnten die nach dem Kommunalwahlgesetz vorgeschriebenen Nominierungsversammlungen schon seit dem 1. Dezember letzten Jahres gelaufen sein.

So lange wurde noch nie gezögert

Aber aus irgendwelchen Gründen, die Beobachter auch mit 2006 in Verbindung bringen, sieht sich keiner aufgerufen, seine Karten auf den Tisch zu legen. Und damit dem Bürger Gelegenheit zu geben, sich mit Personen und sich auch mit programmatischen Aussagen  auseinanderzusetzen. Nach der Jahreshauptversammlung der SPD vom Freitagabend in der „Schranne“, die ja für die Genossen die letzte vor den Kommunalwahlen 2020 war, bleibt alles beim Alten: Es darf gewartet werden auf Namen. Noch nie vorher wurde so lange damit gezögert, die Katze aus dem Sack zu lassen.

Andererseits: Es bleibt noch Zeit, um die erforderlichen offiziellen Schritte zu gehen. In genau 31 Wochen und zwei Tagen, am 17. Dezember dieses Jahres, ist beim Städtischen Wahlamt der früheste Termin für die Abgabe von Listen bzw. Kandidatennamen. Bis dahin müsste allerdings die Nominierungsversammlung als Voraussetzung gelaufen sein. Allerletzter Termin für die Vorlage der Gruppierungslisten zur Kommunalwahl und der Namen zur Wahl des OB am 15. März nächsten Jahres ist der 23. Januar 2020.

In die kommenden zwei Jahre geht der SPD-Ortsverein jedenfalls in nahezu unveränderter Formation an der Spitze, aber etwas breiter aufgestellt. Christoph Rösch ist bei der Hauptversammlung als Vorsitzender ebenso wiedergewählt worden wie seine bisherigen Stellvertreter Stefan Reihs und Simone Ehnes.

Auch Roberto Mandosi und Jonas Zinnecker haben bei der schriftlichen und geheimen Abstimmung unter Leitung des langjährigen Unterbezirks-Geschäftsführers Michael Rehbogen das Vertrauen der Genossen erhalten. Sie gehören neu zum frisch aus der Taufe gehobenen, geschäftsführenden Vorstand.

Schriftführerin Susanne Schmidt erhält Unterstützung durch Franz-Josef Koch als neuen Schriftführer-Kollegen. Petra Reihs bleibt Schatzmeisterin. Als Kassenprüfer schauen ihr Bernhard Benz und Michael Rehbogen auf die Finger. Beisitzer der Vorstandschaft sind Michael Benz, Petra Bülow, Walter Först, Heidi Hahn, Ralf Moldaschl, Hermann Uhl, Gabriele Wanck und Axel Zeuleis.

Zwischen den Wahlgängen warben Christoph Rösch und Gebsattels Bürgermeister Gerd Rößler für eine gute Wahlbeteiligung bei den Europawahlen in zwei Wochen als Bekenntnis zu einem friedenssichernden, strukturfördernden Konzept und für ein Votum gegen Rechts.

Kurt Förster verwahrte sich in seinem Bericht aus dem Kreistag gegen das ständige Gerede, wonach das Rothenburger Krankenhaus in Gefahr sei. Dafür gebe es keinen Anlass. Eindeutige Beschlüsse auf Kreisebene böten im Gegenteil die Gewähr, dass die Klinik weder rechtlich noch tatsächlich im Bestand gefährdet sei. Er werde 2020 nicht mehr für den Kreistag kandidieren. Rothenburg und die SPD müssten darauf achten, dort weiter vertreten zu sein.

In seinem Bericht sah Vorsitzender Christoph Rösch Grund zum Zweifel an der großen Parteimutter: „Der Erneuerungsprozess verspricht nicht das, was uns vor einem Jahr versprochen wurde.“ Den mit seinem Interview über gesellschaftliche und politische Visionen in die Kritik geratenen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert nahm er in Schutz.  Es sei auch für die SPD wichtig in Alternativen zu denken. Die geäußerte Philosophie klinge mit Ersatz für Juso-Vokabeln eingängiger. Fakt sei, dass die Durchökonomisierung unserer Gesellschaft zu weit fortgeschritten sei und dass anderes auf der Strecke bleibe.

Kühnert habe der SPD geschadet, betonte Dr. Günter Strobl als Vorsitzender der Stadtratsfraktion. Er hob  den Anteil von Stadtrat Peter Staudacher an einer wesentlich entspannteren Haushaltsberatung 2019 hervor, nannte die Verzögerungen bei der Verkehrsfreigabe der Tangente einen „Treppenwitz“ und bezichtigte den einen Kritiker im Stadtrat    an der Abrechnung zur Mehrzweckhalle der Lüge. Alt-OB Herbert Hachtel forderte die Stadt auf, bei Straßen und Spazierwegen ihre Hausaufgaben zu machen und stellte einen zusätzlichen Ingenieursposten in der Bauverwaltung in Frage.                    -ww-